Energiewende und Demokratie in Japan – Die Rolle der Zivilgesellschaft und der kommunalen Selbstverwaltung bei der Förderung Erneuerbarer Energien

In vielen Industrieländern werden Erneuerbare Energien (EE) als Maßnahme gegen den Klimawandel und für einen höheren Anteil der Selbstversorgung und mehr Energiesicherheit gefördert. Neben ökologischen und ökonomischen Vorteilen betonen EE-Befürworter zudem, dass alternative und erneuerbare Energieträger demokratischer und bürgernäher seien als fossile Energieträger und Kernenergie, da ihre Erzeugung und Verteilung dezentral möglich ist.
Auch in Japan gibt es Förderprogramme für EE, wie beispielsweise garantierte Einspeisetarife. Aber erst mit der für 2020 vorgesehenen dritten Stufe der Strommarktreform, der rechtlichen Trennung von Erzeugung und Netzbetrieb, werden die strukturellen Voraussetzungen für einen wettbewerbsorientierten Zugang für Anbieter von EE zum Strommarkt geschaffen. So besteht bisher auch keine Verpflichtung auf Seiten der Anbieter, die Form der Energieerzeugung gegenüber den Kunden transparent zu machen.
Dennoch positionieren sich schon jetzt zahlreiche Kommunen bei der Erzeugung von EE und dem Stromvertrieb. Sie sehen hier eine Chance für eine autonome Energieversorgung, aber auch Potenziale für die lokale Wirtschaft. Hierbei kommt Biomasse neben Photovoltaik und Windkraft eine zentrale Rolle zu. Die Entwicklungen in Deutschland, insbesondere auch die Organisationsform der „Stadtwerke“, werden dabei aufmerksam studiert.
Im Rahmen des Projekts soll zunächst herausgearbeitet werden, welche Gemeinden sich bei der Förderung von EE besonders hervortun und welche sich eher passiv verhalten. Daran anschließend soll untersucht werden, wie diese Unterschiede zu erklären sind. Im Mittelpunkt der Analyse stehen dabei:

• die politische Führung und Bürgerpartizipation auf lokaler Ebene sowie allgemein das Engagement und die Einbindung lokaler Stakeholder,
• die politischen und administrativen Beziehungen zu Präfektur und Zentralregierung,
• überregionale Netzwerke zwischen Kommunen und Bürgerbewegungen,
• der Einfluss nationaler NGOs,
• die Rolle Deutschlands und anderer internationaler Akteure.

Den theoretischen Rahmen bilden die Politikfeldanalyse und die Kapitalformentheorie. Quantitative Wirtschaftsdaten werden durch qualitative Methoden der Textanalysen und lokale Fallstudien ergänzt.