Infrastrukturpolitik in Japan - Politische Entscheidungsfindung zwischen regionalen, sektoralen und gesamtstaatlichen Interessen

Die Mittel, die der japanische Staat alljährlich in den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur investiert, sind im Vergleich zu anderen Industrienationen außerordentlich hoch. Nicht nur über die reguläre Ausgabenpolitik, sondern auch im Rahmen der – in den 90er Jahren beinahe im Jahresrhythmus aufgelegten – Konjunkturpakete fließen immense öffentliche Gelder in den Bau von Straßen, Staudämmen, Gemeindezentren und anderen Infrastruktur­einrichtungen. Angesichts der vielfältigen und unter Bedarfs-, Effizienz- und Umweltgesichtspunkten nicht immer nur positiven Wirkungen einzelner Infrastrukturmaßnahmen drängt sich die Frage auf, wer darüber entscheidet, wofür diese Mittel verwendet werden.

Zur Beantwortung dieser Frage liefert der vorliegende Band eine Analyse der formalen Entscheidungs­prozesse und informellen Einflußstrukturen, die die politische Entscheidungsfindung im Politikfeld Infrastruktur­ausbau kennzeichnen. Alle Ebenen des japanischen Regierungssystems – Zentralstaat, Präfekturen sowie Städte und Gemeinden – werden in die Untersuchung einbezogen, die sich eines Netzwerk-Ansatzes bedient, um alle relevanten Akteure erfassen zu können. Die Analyse konzentriert sich auf den jährlichen Haushaltsprozeß, in dessen Rahmen über die endgültige Mittelfreigabe für öffentliche Infrastrukturmaßnahmen entschieden wird, sowie die mittelfristige infrastrukturelle Ausbauplanung.

Die Ergebnisse der Untersuchung werden unter drei Gesichtspunkten interpretiert: Der Rollenverteilung zwischen Politik und Bürokratie im Politikfeld Infrastrukturausbau, dem Grad der Zentralisierung politischer Entscheidungsfindung in Japan, und schließlich den Auswirkungen verschiedener politischer Institutionen auf die Mechanismen politischer Einflußnahme.